Zweckverband begrüßt NRW-Entscheid.

Braunkohle: Leitentscheidung 2023 schafft verlässliche Rahmenbedingungen

Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am 19. September 2023 die Leitentscheidung 2023 „Meilensteine für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region“ beschlossen. Der Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler begrüßt die Verabschiedung der neuen Leitentscheidung zum Ausstieg aus der Braunkohle zum Jahr 2030. Die Leitentscheidung bringt für die Kommunen und die Menschen am Tagebau Garzweiler mehr Verbindlichkeit und Sicherheit.

„Die jetzige Leitentscheidung ist ein wichtiger Schritt für verlässliche Rahmenbedingungen bei der Gestaltung der Folgelandschaften und in der Rekultivierung. Unsere Mitgliedskommunen brauchen Klarheit, die Menschen vor Ort eine positive Perspektive. Beides lässt sich auf dieser Grundlage nun zügig weiterentwickeln“, so Dr. Gregor Bonin, Verbandsvorsteher des Zweckverbands LANDFOLGE Garzweiler.

Bedeutsam: Entwicklung des Restsees vorgesehen

Die vorherige Leitentscheidung stammte aus dem Jahr 2021 und sah noch den Kohleausstieg im Jahr 2038 vor. Bedeutsam ist in der Leitentscheidung neben dem festgelegten zeitlichen und räumlichen Ende der Umsiedlungen insbesondere die Entwicklung des Restsees westlich der A44n für vielfältige Nutzungen. Die Befüllung des Sees ist in der Leitentscheidung für die nächsten 40 Jahre nach Beendigung des Tagebaus vorgesehen.

Volker Mielchen, Geschäftsführer des Zweckverbandes LANDFOLGE Garzweiler: „Endlich können wir die Planung des 2.200 Hektar großen Sees konkret angehen. Kommendes Jahr werden wir gemeinsam mit vielen Akteuren in der Region den Masterplan dazu erarbeiten.“ Auch die Entscheidung zum Erhalt von fünf Erkelenzer Dörfern und deren vom Land jetzt geplante Entwicklung als „Orte der Zukunft“ begrüßt der Zweckverband sehr. Hier sind erhebliche Investitionen erforderlich.